Ueli Maurer, neuer Bundesrat der SVP, übernimmt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Der 58-Jährige Politiker aus dem zürcherischen Wernetshausen will aus der Schweizer Armee «die beste Armee der Welt machen», wie er kurz nach seiner Wahl zum Bundesrat erklärt. Natürlich freue er sich über die Wahl, gesteht Maurer ein, aber der Respekt vor dem Amt überwiege noch immer.
Der Ablauf der Wahl
10.05 Maurer legt den Amtseid ab.
Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen steht die Ratslinke nicht auf beim Applaus.
10.02 Ueli Maurer ist gewählt.
Stimmen haben erhalten:
Ueli Maurer 122
Hansjörg Walter 121
9.45 Der 3. Wahlgang läuft. Ab jetzt können keine neuen Kandidaten mehr aufgestellt werden, einer von beiden macht das Rennen.
9.40 Stimmen sind ausgezählt, es haben erhalten:
abs. Mehr 122
Hansjörg Walter 121
Ueli Maurer 119
Verschiedene 2
9.20 Der zweite Wahlgang startet.
9.18 Erst zieht Luc Recordon seine Kandidatur zurück, dann gibt Fraktionschef Caspar Baader den Verzicht der Kandidatur Blocher bekannt: «Ich stelle fest, dass nur die SVP-Fraktion Christoph Blocher die Stimme gegeben hat.» Ohne Blocher wäre Maurer bereits gewählt.
9.15 Die Stimmen sind ausgezählt, es haben erhalten:
abs. Mehr 121
Hansjörg Walter 109
Ueli Maurer 67
Christoph Blocher 54
Verschiedene 11
8.50 Der erste Wahlgang beginnt.
8.30 Die Fraktionen geben ihre Stellungnahmen ab:
Hansjörg Walter verzichtet auf eine Kandidatur, «im Wissen, dass ich als Sprengkandidat gehandelt werde.»
FDP-Fraktionschefin Gabi Huber sagt, dass ihre Fraktion zur Konkordanz steht. Ein zweites Mal lasse die SVP dieses Spiel nicht mit sich machen, sagt Huber, deshalb sei Maurer zu wählen.
SP-Fraktionschefin Ursula Wyss bekennt sich zwar auch zur Konkordanz, sagt aber, dass weder Blocher noch Maurer für wählbar seien: «So werden wir uns auch verhalten.»
CVP-Fraktionschef Urs Schwaller wiederum sagt, dass die CVP zur Konkordanz stehe. Obwohl sich die Fraktion mit dem Zweierticket Blocher/Maurer schwer tue, wähle sie trotzdem Maurer.
8.26 Simoneschi weist die Bundesräte darauf hin, dass sie den Saal jetzt verlassen können: «Vous avez congé.» Die Bundesräte verlassen den Saal.
8.15 Standing Ovations für Bundesrat Samuel Schmid, nachdem der Generalsekretär der Bundesversammlung, Christoph Lanz, das Rücktrittsschreiben Schmids verlesen und Simoneschi seine politischen Taten gewürdigt hatte.
Schmid hält seine Abschiedsrede und kritisiert insbesondere, dass Polemik und Polarisierung in der Politik Einzug hielten.

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