Der Kommentar

Zurück auf Feld eins

«Volksstimme»-Kommentar 

von Andreas Schwald

Die SVP hat sich durchgesetzt, Wunschkandidat ist Bundesrat, heisst Ueli Maurer und markiert – wenn es nach der Partei geht – einen ersten Schritt zur gewohnten, wenn auch noch wackligen Konkordanz. In einem Kopf-an-Kopf-Rennen setzte er sich gegen den von linksgrün und einigen CVP- und FDP-Leuten portierten Sprengkandidaten Hansjörg Walter durch. Christoph Blocher schnitt wie erwartet schlecht ab; nur die SVP-Fraktion gab ihm die Stimme. Das faktische Einerticket blieb ein faktisches Einerticket.

Die «Nacht der langen Messer», wie der Vorabend zur Bundesratswahl genannt wird, hat ihren Namen erneut verdient. Und mit dem unfreiwillig kandidierenden Hansjörg Walter haben es Grüne und SP geschafft, eine offenbar fast mehrheitsfähige Alternative vorzustellen. Walter gilt als gemässigter als Maurer und als Bauernpräsident ist seine Position in der Fraktion gefestigt. 

Schwer vorstellbar was passiert wäre, wenn er die Wahl angenommen und einem Parteiausschluss gegenüber gestanden hätte. Doch Spekulationen sind hinfällig. Walter verlor erleichtert, die SVP siegte. Basta. Wenn auch das Festhalten seitens der Ratslinken an einem Kandidaten, der gar nicht wollte, an Nötigung grenzt.

Was bleibt ist der schale Nachgeschmack der Zwängerei. Natürlich hat die SVP ein Anrecht, in der Regierung Einsitz zu nehmen. Alles andere wäre einer Partei dieser Grösse unwürdig. Doch die Stilfrage einfach auszuklammern, wie Caspar Baader dies gerne hätte, geht nicht. Die Abwahl Blochers und der Obstruktionsversuch bei der Wahl Maurers ist und bleibt die Antwort auf eine polarisierende Parteipolemik.

Auf Ueli Maurer lastet in den Augen vieler die Hypothek seiner Amtszeit als SVP-Schweiz-Präsident, während der er nur allzu oft im Fahrwasser Christoph Blochers polemisiert hatte. Dennoch verdient Maurer eine Chance. Er gilt als wackerer Arbeiter, der sich auch mal der Sache unterordnen kann. Nun muss er beweisen, dass er als Bundesrat eigenständig handeln und denken kann und aus dem Schatten Blochers heraustritt. 

Ansonsten bleibt die Wahl zum Bundesrat ein Dankeschön der SVP an einen verdienten Chrampfer. Und das derzeit kampfeslustige Parlament hat gestern Morgen gezeigt, wie es mit unliebsamen Bundesräten und Kandidaten umgeht.